WTO-Beitritt macht Russland zugänglicher

Dank der WTO-Mitgliedschaft und mithin sinkender Handelsbarrieren wird die russische Wirtschaft gemäss Prognose der Weltbank mittelfristig um 3,3%, langfristig gar um satte 11% zulegen.

Sinken werden die Handelsbarrieren auch in Russland und davon kann die Schweizer Exportindustrie in beträchtlichem Mass profitieren.

Mit dem WTO-Beitritt Russlands treten knapp 100 bilaterale Abkommen mit der WTO in Kraft, die Moskau zur Um- und Durchsetzung eines erleichterten Marktzugangs für Waren und Dienstleistungen aus dem Ausland verpflichten.

Gemäss einem WTO-Bericht werden die russischen Importtarife für ausländische Waren und Dienstleistungen durchschnittlich von 10% auf 7,8% fallen.

Importtarif/Zoll-Reduktionen für ausgewählte Produktbereiche

• Agro-Produkte: von 13,2% auf 10,8%
• Industrie-Produkte: von 9,5% auf 7,3%
• Milchprodukte: von 19,8% auf 14,9%
• Chemische Produkte: von 6,5% auf 5,2%
• Fahrzeuge: von 15,5% auf 12,0%
• Elektro-Maschinen: von 8,4% auf 6,2%
• Holz und Papier: von 13,4% auf 8,0%.

Im Bereich Dienstleistungen sind folgende Liberalisierungen vorgesehen:

• Aufhebung der Beteiligungsobergrenze von 49% für ausländische Investoren/Unternehmen an Firmen im russischen Telekomsektor (spätestens vier Jahre nach dem Beitritt zur WTO)
• Aufhebung des Verbots zur Gründung von Filialen durch ausländische Unternehmen im russischen Versicherungssektor (spätestens neun Jahre nach dem Beitritt zur WTO)
• Aufhebung des Verbots zur Gründung von Filialen durch ausländische Unternehmen im russischen Bankensektor
• keine Beteiligungsobergrenze für ausländische Investoren/Unternehmen an Firmen im russischen Bankensektor (gesamthaft darf die Beteiligung von ausländischem Kapital im russischen Bankensektor die 50%-Marke allerdings nicht überschreiten)
• keine Beteiligungsobergrenze für ausländische Investoren/Unternehmen an Firmen im russischen Distributionssektor.

Des Weiteren ist Russland unter anderem dazu verpflichtet,

• sämtliche bestehenden quantitativen Importbeschränkungen und anderweitige mit den WTO-Abkommen nicht vereinbare Restriktionen im grenzüberschreitenden Verkehr mit Waren und Dienstleistungen aufzuheben
• die Sondertarife für den Transport von Importgütern auf dem russischen Eisenbahnnetz abzuschaffen
• die Importlizenzen für u.a. Alkoholika und Pharmazeutika aufzuheben
• den Schutz geistigen Eigentums gemäss WTO-Vorgaben sicherzustellen.